Modul 2: Die Listenerstellung



Als der voraussichtliche Wahltermin mit 14. April 2024 festgelegt worden war und außerdem der Tiroler Landtag die Innsbrucker Wahlordnung abgeändert hatte, stand fest, dass es künftig eine 4-Prozent-Hürde und ein Koppelungsverbot geben wird. Damit sollte wohl künftig eine zu große Anzahl von Listen vermieden werden. Dadurch kam allerdings auch die Listenlandschaft in Bewegung. Mandate nach den ÖVP-Veränderungen

Vor allem die drei ÖVP-Listen Für Innsbruck (7 Mandate) , die Innsbrucker Volkspartei ( 5 Mandate) und Tiroler Seniorenbund  - TSB (1 Mandat) beschlossen, sich zu einer neuen "Bürgerlichen Liste", .das neue innsbruck. mit der Parteifarbe Orange  zusammen zu schließen und nach 30 Jahren wieder vereint aufzutreten.
Allerdings schon wenige Woche nach dieser Ankündigung erklärte der 1. Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, dass er gemeinsam mit Mariella Lutz mit einer eigenen Liste zur Wahl antreten würde, nachdem er nicht als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat der drei Listen aufgestellt worden war. Das wurde nämlich der Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky, der am 3. November 2023 zum neuen Stadtparteiobmann der ÖVP und zum Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten der neuen Liste gewählt wurde, während der Name der Anzengruber-Liste bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt war. Schon im Vorfeld wurden Anzengruber und Lutz aus der ÖVP und später aus dem ÖVP-Gemeinderatsklub ausgeschlossen.

Damit hatten sich die Kräfteverhältnisse im Gemeinderat noch einmal verändert.

"Das neue Innsbruck" verfügte nun über 11 Mandate, die Grünen und die FPÖ  über 7, SPÖ 3, Neos und Anzengruberliste je 2, Vier Listen über je 1 Mandat und zwei Freie Mandatare. Schmidt und Buchacher.
Für den Dezember-Gemeinderat plante Ersatzgemeinde  Dominik Berloffa (ÖVP)  einen Abwahlantrag für den bisherigen 1. Bürgermeisterstellvertreter Anzengruber.
 
Die neue Listenlandschaft mit den vorhandenen 40 Gemeinderaten und Stadtsenatsmitgliedern

Das neue Innsbruck (wäre derzeit die stärkste Liste)
Am ordentlichen Parteitag der Innsbrucker Volkspartei am 3. November 2023 wählten ca. 160 Delegierte den türkisen Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky zum neuen Stadtparteivorsitzenden. Er löste Christoph Appler in dieser Funktion ab und wurde mit der Listenerstellung für den Wahlvorschlag der Fusionsliste aus den seit 30 Jahren getrennten Listen "Für Innsbruck" und "Innsbrucker Volkspartei" sowie der schwarzen Liste "Tiroler Seniorenbund". Die Kandidatenliste sollte am 29. November bekanntgegeben werden. Die neue Liste hat abzüglich der zwei abgesprungenen Madatare im gegenwärtigen Gemeinderat 11 Mandate.
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7 Für Innsbruck
Mag. Christine Oppitz-Plörer (FI) SR
Mag.a Brigitte Berchtold, MSc. (FI)
Christoph Kaufmann (FI)
Mag. Lucas Krackl (FI) KO
Theresa Ringler (FI)
Mag. Markus Stoll (FI)
Kurt Wallasch (FI)
5 ÖVB
Christoph Appler (ÖVP) KO
Andreas Wanker (ÖVP) (1960)
Dr.in Birgit Winkel (ÖVP)
1 TSB
Mag. Reinhold Falch (TSB) (1948) gekoppelt mit ÖVP

Grüne 
Die Innsbrucker Grünen gingen mit dem in einer Kampfabstimmung gekürten Bürgermeisterkandidaten Georg Willi in die Gemeinderatswahl 2018 gezogen waren errangen ein Viertel der Mandate (10) und den Bürgermeistersessel. Die unterlegene Sonja Bitscheider zog sich aus der Gemeindepolitik zurück. Seine Stichwahlgegnerin Christine Oppitz-Plörer wurde zuerste einmal Vizebürgermeisterin, wurde dann aber abgewählt. Willi und die Grünen gingen mit Für Innsbruck, der Innsbrucker Volkspartei und der SPÖ-Innsbruck eine Koalition ein, die allerdings nach vielen Reibereien zerbrach und dem "freien Spiel der Kräfte" mit wechselnden Allianzen Platz macht. Dass die Reibereien nicht nur mit den anderen Parteien und der Opposition bestanden, bewies die Abspaltung von drei Mandatar*innen, die die Liste "Lebenswerters Innsbruck" mit Klubstatus gründeten.
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Georg Willi (GRÜNE) BM
Dipl.soz.Wiss. Zeliha Arslan (GRÜNE)
Janine Bex, BSc. (GRÜNE)
Mag. Gerhard Fritz (GRÜNE) (1949)
Dejan Lukovic (GRÜNE) KO
Thomas Schultze (GRÜNE)
Mag.a Ursula Schwarzl (GRÜNE) SR


FPÖ
Die 2018 wieder zur einer einzigen Liste zusammengefügten zwei Listen: "Liste Rudi Federspiel" (3 Mandate) und "Freiheitliche Partei Österreichs" (3 Mandate) konnten sich gemeinsam konsolidieren und bekamen 8 Mandate. Rudolf Federspiel, Andrea Dengg, Astrid Denz, Deborah Gregoire, Beatrix Klaus, Andreas Kunst, Markus Lassenberger und Bernhard Schmidt. Letzterer trat  später zur Impfgegener-Partei um: MFG und schied aus dem FPÖ-Klub aus, der somit nur mehr 7 Mandate hatte. Später kehrte er auch MFG den Rücken und war Freier Mandatar.
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Rudolf Federspiel (FPÖ) (1949) SR
Andrea Dengg (FPÖ) KO
Astrid Denz (FPÖ)
Deborah Gregoire (FPÖ)
Andreas Kunst (FPÖ)
Beatrix Klaus (FPÖ)
Markus Lassenberger (FPÖ) 1. Vbgm

SPÖ
Die SPÖ hatte bei der Wahl 2018 2 Mandate verloren und nur mehr 4 Mandate. Die Gemeinderäte vor der Wahl waren: Helmut Buchacher, Angela Eberl, Arno Grünbacher, Ernst Pechlaner, Ruth Laser Hajnal und Selma Yildirim. Nur mehr einer davon war bei den neuen 4 dabei: Helmut Buchacher. Die anderen waren Newcomer: Die Seiteneinsteigerin und vormalige Journalistin Irene Heisz, die auch Spitzenkandidatin und Bürgermeisterkandidatin war. Die ehemalige SPÖ-Klubgeschäftsführerin Elly Mair und Benjamin Plach, der später auch den Stadtparteivorsitz übernahm. Im Jahr vor der Wahl kam es immer wieder zu Differenzen mit Buchacher, der schließlich ankündigte, aus der Stadtpartei auszutreten und in der Folge ausgeschlossen wurde. Irene Heisz blieb zwar in der Partei, war aber auch auf Distanz gegangen.
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Irene Heisz (SPÖ)
Mag.a Elisabeth Mayr (SPÖ) SR
Benjamin Plach (SPÖ)


NEOS
Die Partei NEOS beschloss 2018, erstmals auch zur Gemeinderatswahl anzutreten. Der Wahlvorschlag bestand aus 37 Kandidat*innen, die Spitzenkandidatin war die Direktorin der Volksschule Hötting, Dagmar Klingler-Newesely, die auch die Bürgermeisterkandidatin war. Sie errang 2 Mandate, die von den ersten beiden auf der Liste ausgeübt wurden: Dagmar Klingler und Julia Seidl. Später wechselte Julia Seidl für NEOS in den Nationalrat und das Mandat güng auf Stefan Geleinser über, bis Julia Seidl dann ab 2023 wieder in den Innsbrucker Gemeinderat zurückkehrte. Am 1. November startete die Liste die Online-Vorwahl für die Gemeinderatsliste. GR Julia Seidl will die Liste als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf führen.
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https://tirol.neos.eu/das-sind-wir/gemeinden/innsbruck

Mag.a Dagmar-Margit Klingler-Newesely (NEOS) KO
Stefan Gleinser (NEOS) Ab Jänner 2023 wieder Julia Seidl

LI - Lebenswertes Innsbruck - eine Stadt für alle.
Am 18. Oktober 2023  informierte die Liste "Lebenswertes Innsbruck" auf ihrer Facebookseite Lebenswertes Innsbruck ihre 73 Follower darüber, dass ihre Website nun online sei. Sie ist in den Farben Dunkelgrau/Weiß gehalten. Damit ist offensichtlich, dass dieser von der Bürgermeister-Lister Die Innsbrucker Grünen abgespaltene Gemeinderatsklub zur Wahl antreten wird.
Der volle Name lautet:
"Lebenswertes Innsbruck - eine Stadt für alle"
Derzeit verfügt sie über drei Mandate:

Renate Krammer-Stark - Klubobfrau
Thomas Lechleitner - Klubobfraustellvertreter
Marcela Duftner - Gemeinderätin

https://www.facebook.com/lebenswertesinnsbruck
https://www.lebenswertes-innsbruck.at/


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